AGB

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen der HGD Media GmbH 

┬ž 1 Allgemeines; Geltungsbereich 

(1) Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (AGB) gelten f├╝r alle Vertr├Ąge der HGD Media GmbH, B├╝rgermeisterBombeckStr. 3, 22851 Norderstedt (nachstehend: ÔÇ×HGD MediaÔÇť oder ÔÇ×wirÔÇť) mit unseren Kunden. Sie gelten in ihrer jeweils zuletzt einbezogenen Fassung auch f├╝r unsere k├╝nftigen Lieferungen und Leistungen, auch wenn sie bei Vertragsschluss nicht nochmals Erw├Ąhnung finden. Abweichende Vereinbarungen sind nur im Rahmen einer individuellen Abrede mit uns g├╝ltig. 

(2) Unsere AGB und Vertragsangebote richten sich ausschlie├člich an Unternehmer im Sinne von ┬ž 14 BGB. Gegen├╝ber Verbrauchern gelten diese AGB nicht. 

┬ž 2 Gegenstand der Leistung 

(1) Wir bieten dem Kunden verschiedene Leistungen im Bereich der Bereitstellung einer Internetpr├Ąsenz an. Unser Leistungsportfolio umfasst die Erstellung von Internetauftritten, die Unterbringung von Internetpr├Ąsenzen auf einem Webserver sowie das Bereithalten der Seiten des Internetauftritts zum Abruf ├╝ber das Internet. Es bestehen weitere Leistungsoptionen, die der Kunde w├Ąhlen kann. Umfang und Gegenstand der Vertragsleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Bei der Erstellung von Internetseiten erfolgt die Bereitstellung von Text Inhalten und Grafiken (┬ž 3 Nr. 4.) durch den Kunden. 

(2) Ferner bieten wir Wartung und Support f├╝r den f├╝r den Kunden erstellten Internetauftritt an. Solche technischen Supportleistungen und die in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden erfolgende Wartung sind Bestandteil unserer Vereinbarungen ├╝ber WebsiteGestaltung & Hosting (sog. InterntetSystemVertr├Ąge). Im ├ťbrigen werden diese Leitungen von uns auf Basis individueller Absprache erbracht und abgerechnet. 

(3) Soweit HGD Media entgeltfrei zus├Ątzliche Dienste und Leistungen au├čerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, k├Ânnen diese jederzeit eingestellt werden. Ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Leistungen besteht nicht. F├╝r unentgeltliche Zusatzleistungen ist unsere Haftung f├╝r M├Ąngel ausgeschlossen, soweit kein Fall von Vorsatz, grober Fahrl├Ąssigkeit oder einer Verletzung von Leben, K├Ârper oder Gesundheit vorliegt. 

(4) Der Vertrag ├╝ber die Leistung kommt durch Best├Ątigung eines verbindlichen Angebots durch den Kunden oder durch verbindliche Best├Ątigung eines Vertragsangebotes des Kunden durch HGD Media zustande. Verbindliche Beauftragungen bed├╝rfen der Textform. Vertragsgegenstand ist ausschlie├člich die vereinbarte Leistung. 

(5) HGD Media schuldet die jeweils mit dem Kunden vereinbarten Leistungen. HGD Media schuldet vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung in keinem Fall das Erreichen eines ├╝ber die Vertragsleistung hinausgehenden bestimmten wirtschaftlichen oder werblichen Erfolges, insbesondere nicht das Erreichen bestimmter Ums├Ątze, Zugriffszahlen, Reichweiten, SuchmaschinenPositionierungen o.├Ą. 

(6) Unsere Leistung erbringen wir vorbehaltlich einer ausdr├╝cklichen abweichenden Vereinbarung in den Gesch├Ąftsr├Ąumen von HGD Media. Wir sind berechtigt, die Erbringung der Vertragsleistung ganz oder teilweise auf Dritte zu ├╝bertragen, wobei unsere Haftung f├╝r die uns obliegenden Vertragspflichten unber├╝hrt bleibt. 

(7) ├änderungen der vereinbarten Leistung bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der Vereinbarung in Textform (EMail, Fax, Brief). Soweit sich die Realisierung eines ├änderungswunsches des Kunden auf die Leistungsbedingungen auswirkt, kann HGD Media eine angemessene Anpassung der Verg├╝tung sowie die Verschiebung etwaig vereinbarter Termine verlangen. 

(8) HGD Media erbringt die vereinbarten Leistungen f├╝r den Kunden. Eine Haftung gegen├╝ber Dritten ├╝bernimmt HGD Media vorbehaltlich einer ausdr├╝cklichen abweichenden Vereinbarung nicht. Der Weitervertrieb unserer Leistungen, insbesondere die Weitervermietung des dem Kunden bereitgestellten Speicherplatzes an Dritte, ist nur mit unserer ausdr├╝cklichen Zustimmung erlaubt. Im Zustimmungsfall sind die Bestimmungen dieser AGB dem Dritten aufzuerlegen. Der Kunde steht uns gegen├╝ber f├╝r die Einhaltung dieser AGB durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst f├╝r deren Einhaltung einzustehen h├Ątte. 

(9) Soweit Vertragsgegenstand die Bereitstellung von Speicherplatz und die OnlineBereitstellung von Internetseiten ist, ist Gegenstand unserer Vertragsleistung nicht der erfolgreiche Abruf der Daten in jedem Fall, sondern das Hosting mit der jeweils vereinbarten, ansonsten der nach Treu und Glauben mit R├╝cksicht auf die Verkehrssitte zu erwartenden Verf├╝gbarkeit. Insbesondere sind wir berechtigt, die OnlineBereitstellung zu unterbrechen, sofern hierf├╝r wesentliche Gr├╝nde bestehen, beispielsweise Ma├čnahmen der Pflege und Wartung, die Beseitigung von Sicherheitsproblemen und M├Ąngeln, Ma├čnahmen zur Verbesserung und Fortentwicklung der Hardware und Software. Ma├čnahmen der Pflege und Wartung f├╝hren wir nach M├Âglichkeit nur zur Nachtzeit mit m├Âglichst geringer Beeintr├Ąchtigung der Verf├╝gbarkeit durch. Geplante Wartungsma├čnahmen werden wir dem Kunden mit angemessener Frist im Voraus ank├╝ndigen. Vereinbarte Verf├╝gbarkeiten und Leistungsparameter bleiben unber├╝hrt. 

┬ž 3 Zusammenarbeit und Mitwirkung des Kunden 

(1) HGD Media und der Kunde benennen jeweils einen verantwortlichen Ansprechpartner, welcher Entscheidungen treffen oder kurzfristig herbeif├╝hren kann. Die Ansprechpartner oder rechtzeitig benannte Stellvertreter stehen f├╝r notwendige Informationen und Abstimmungen w├Ąhrend der ├╝blichen Gesch├Ąftszeiten (an Arbeitstagen zwischen 09 und 16 Uhr) im Bedarfsfall mit kurzfristiger Erreichbarkeit zur Verf├╝gung. 

(2) HGD Media kommuniziert mit dem Kunden in der Regel per EMail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass er die von uns in versandten EMails empfangen kann. Dar├╝ber hinaus verpflichtet sich der Kunde, EMails, die einer Antwort bed├╝rfen, innerhalb angemessener und zumutbarer Frist zu beantworten, um uns eine zeitgerechte und effiziente Bearbeitung der Belange des Kunden zu erm├Âglichen. 

(3) Der Kunde hat HGD Media alle f├╝r den Auftrag wesentlichen Informationen mitzuteilen und uns bei etwaigen Problemen oder ├änderungserfordernissen rechtzeitig zu unterrichten. Der Kunde hat HGD Media alle f├╝r die Leistung etwaig notwendigen Zugangsdaten (Login/ Passw├Ârter/Adressen) termingerecht bzw., sofern kein Termin vereinbart worden ist, auf Anforderung mitzuteilen. HGD Media kann die Mitteilungen des Kunden als richtig und vollst├Ąndig ansehen und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet, wird den Kunden jedoch auf von ihr erkannte Unrichtigkeiten hinweisen. Anweisungen des Kunden sind so rechtzeitig zu erteilen, dass eine angemessene Umsetzungsfrist verbleibt. ├ťber ├änderungen vertragswesentlicher Daten wie beispielsweise Adresse und Kontoverbindungen setzt uns der Kunde unverz├╝glich in Textform in Kenntnis. 

(4) Die Mitwirkungspflichten des Kunden umfassen insbesondere die rechtzeitige (soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Beauftragung) Bereitstellung der f├╝r die Ausstattung der Internetseite zu verwendenden Texte und Bilder, soweit sie nicht aufgrund ausdr├╝cklicher Vereinbarung von HGD Media bereitzustellen sind. 

(5) Der Kunde ├╝bergibt uns nur solche Inhalte, Vorlagen und Arbeitsmittel, deren auftragsgem├Ą├če Verwendung durch uns keine Rechte Dritter verletzt. Gleiches gilt f├╝r sonstige Mitwirkungen, beispielsweise KundenDomains. 

(6) Der Kunde schafft in seiner Betriebssph├Ąre alle zur ordnungsgem├Ą├čen Auftragsausf├╝hrung erforderlichen Voraussetzungen. Dies betrifft insbesondere zur Leistungsumsetzung erforderliche Hard und Software sowie Speicherplatz, soweit sie nicht ausdr├╝cklich von uns bereitzustellen ist. 

(7) Der Kunde hat Daten und Datentr├Ąger vor ├ťbergabe bzw. ├ťbermittlung an HGD Media auf Viren und sonstige Schadsoftware mit einem aktuellen und dem Stand der Technik entsprechenden Virenschutzprogramm zu pr├╝fen. Der Kunde wird aus seiner Sph├Ąre stammende Daten vor einer ├ťbergabe an HGD Media oder Bearbeitung durch HGD Media unaufgefordert sichern. Unsere Haftung bei Datenverlust ist auf die Wiederherstellungskosten bei einer der Wichtigkeit der Daten entsprechenden sorgf├Ąltigen Sicherung beschr├Ąnkt. 

┬ž 4 Zwischenschritte, Abnahmen und Termine 

(1) Der Kunde hat die Vertragsgem├Ą├čheit der Leistungen sowie der Vor und Zwischenergebnisse unverz├╝glich nach Erhalt zu pr├╝fen und Abnahmen unverz├╝glich zu erteilen. Wir sind berechtigt, bei Fertigstellung einzelner Arbeitsabschnitte eine Zwischenabnahme zu fordern. Die Abnahme einer Leistung gilt als gem. ┬ž 640 Abs. 2 BGB erteilt, wenn sie vom Vertragspartner nicht innerhalb von 7 Tagen ab ├ťbergabe mit aussagekr├Ąftiger Begr├╝ndung verweigert wird oder wenn der Vertragspartner das Arbeitsergebnis nutzt. Bei vorangegangenen Zwischenabnahmen ist nur die Vertragsgem├Ą├čheit des letzten ├╝bergebenen Leistungsteils und das Zusammenwirken aller Teile Gegenstand der Abnahmepr├╝fung f├╝r die letzte Teilleistung ma├čgebend. Abnahmen sind auf Wunsch von HGD Media in Textform zu erkl├Ąren. Bei einer etwaigen Verweigerung der Abnahme sind die Abnahmehindernisse detailliert so zu beschreiben, dass uns eine Beseitigung des Mangels m├Âglich ist. Ein Mangel ist eine Abweichung der von uns erbrachten Leistung von der vereinbarten Ausf├╝hrung oder ÔÇô soweit im Hinblick auf die Ausf├╝hrung keine Vereinbarung getroffen ist ÔÇô von der Ausf├╝hrungsform, wie sie der Kunde nach Treu und Glauben mit R├╝cksicht auf die Verkehrssitte erwarten konnte. Liegt kein Mangel vor oder beanstandet der Kunde erstmals Umst├Ąnde, die er bereits bei einer vorangegangenen Abnahmepr├╝fung erkennen konnte, gilt das Nachbesserungsverlangen als ├änderungswunsch. 

(2) Die Erstellung von Internetseiten durch uns erfolgt in drei Schritten: 

a) Erstellung eines Grobkonzeptes, welches die Rahmenbedingungen f├╝r die Internetseite, beispielsweise eingesetzte Technik, Anzahl der Unterseiten, technische Anforderungen und sonstige wesentliche Eckpunkte enth├Ąlt. 

b) Erstellung eines Layoutvorschlags, welches die optische Gestaltung der Internetseite veranschaulicht. 

c) Programmierung der Internetseite auf Basis des vom Kunden freigegebenen Layouts. Die Bereitstellung erfolgt in der Regel dadurch, dass wir die Internetseite passwortgesch├╝tzt online stellen und dem Kunden die Zugangsdaten mitteilen. 

F├╝r jeden Schritt erfolgt eine Abnahme des Kunden und stehen dem Kunden 2 (zwei) Korrekturschleifen zur Verf├╝gung. Das bedeutet, dass der Kunde zweimalig die Gelegenheit erh├Ąlt, ├änderungsw├╝nsche mitzuteilen. Soweit nicht anders vereinbart, hat uns der Kunde seine ├änderungsw├╝nsche in Textform, geordnet und umsetzbar innerhalb von 7 Tagen ab Bereitstellung des jeweiligen Zwischenschritts mitzuteilen. Eine Umsetzbarkeit ist insbesondere nicht gegeben, wenn der Kunde unspezifisch ÔÇ×NichtgefallenÔÇť oder eine Abweichung von seinen nicht Vertragsbestandteil gewordenen Vorstellungen r├╝gt. Die Umsetzung von ├änderungsw├╝nschen, die zu einer Erweiterung der Leistung f├╝hren, ist zus├Ątzlich zu verg├╝ten, wobei wir den Kunden auf diesen Umstand hinweisen werden. F├╝r Abnahmen und deren Erkl├Ąrung gilt ┬ž 4 Abs. 1. 

(3) Der Liefer bzw. Leistungstermin bzw. die Lieferbzw. Leistungsfrist ÔÇô nachfolgend zusammenfassend "Liefertermin" genannt ÔÇô wird nach dem voraussichtlichen Leistungsverm├Âgen von HGD Media vereinbart und versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umst├Ąnde und Hindernisse, insbesondere h├Âherer Gewalt, staatlicher Ma├čnahmen, Sabotage oder nicht von HGD Media zu vertretender Nicht, Falsch oder Sp├Ątbelieferung. Derartige Ereignisse verl├Ąngern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie w├Ąhrend eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verl├Ąngert wird auch eine in diesem Falle eventuell vom Vertragspartner gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. F├╝hren solche Ereignisse zu einem Leistungsaufschub von mehr als acht Wochen, so k├Ânnen sowohl der Vertragspartner als auch HGD Media vom Vertrag zur├╝cktreten, sofern die Liefer/Leistungsverz├Âgerung nicht von ihnen zu vertreten ist. 

(4) HGD Media ger├Ąt nur aufgrund einer Mahnung des Kunden in Textform in Verzug, soweit kein Fixgesch├Ąft vorliegt. Verbindliche Liefertermine gelten nur mit unserer ausdr├╝cklichen Best├Ątigung. 

(5) Tritt der Kunde zus├Ątzlich zur Geltendmachung von Verzugsschadenersatzanspr├╝chen vom Vertrag zur├╝ck oder macht er statt der Leistung Schadenersatz geltend, so muss er uns nach Ablauf der Leistungsfrist eine angemessene Nachfrist gesetzt haben. Unsere Haftung ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Schaden auch im Falle der Einhaltung des Liefertermins eingetreten w├Ąre. 

(6) Scheitert die termingerechte Ausf├╝hrung aufgrund mangelhafter Erf├╝llung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden, liegt kein Fall unseres Verzugs vor. Sind wir an der Ausf├╝hrung unserer Leistung aufgrund mangelhafter Erf├╝llung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden gehindert, verl├Ąngern sich die Fristen f├╝r die uns obliegenden Vertragsleistungen um die Dauer der Behinderung zuz├╝glich einer angemessenen Wiederaufnahmefrist; Vertragslaufzeiten von Dauerschuldverh├Ąltnissen zwischen uns und dem Kunden verl├Ąngern sich entsprechend. 

┬ž 5 Domains 

(1) Die Registrierung von Domains erfolgt, soweit von uns geschuldet, bei einer von uns frei auszuw├Ąhlenden, geeigneten Stelle als zugelassenem Registrar, Zwischenregistrar oder direkt. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von InternetDomains wird HGD Media im Verh├Ąltnis zwischen dem Kunden und der DENIC oder einer anderen Organisation zur DomainVergabe lediglich als Vermittler t├Ątig. Die unterschiedlichen TopLevelDomains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen f├╝r die Registrierung und Verwaltung der TopLevelDomains, der zugeh├Ârigen SubLevel Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit TopLevelDomains Gegenstand des Vertrages sind, gelten erg├Ąnzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation. Soweit .deDomains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENICDomainbedingungen (https://www.denic.de/domains/dedomains/domainbedingungen/) die DENICDomainrichtlinien (https://www.denic.de/domains/dedomains/domainrichtlinien/). Wir haben auf die DomainVergabe solcher Stellen keinen Einfluss und ├╝bernehmen keine Gew├Ąhr f├╝r den Erfolg (die Zuteilung) oder den Bestand von DomainRegistrierungen sowie f├╝r die Freiheit von Domains von entgegenstehenden Rechten Dritter. 

(2) Der Kunde garantiert, dass die von ihm im Rahmen der Vertragsleistung genutzten oder von uns zu beschaffenden Domains keine Rechte Dritter und/oder gesetzliche Vorschriften verletzen. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf Marken sowie sonstige Namens und Kennzeichenrechte. Der Kunde stellt uns und die von uns zur Einrichtung und Aufrechterhaltung der Domains eingeschalteten Dritten von Kosten und Einbu├čen wegen Rechtsverletzungen durch Kundendomains frei. 

(3) Der Kunde bleibt stets Inhaber der Domain und wird etwaige ├änderungen (insbesondere K├╝ndigung, Inhaber oder Providerwechsel sowie Anforderung eines Passworts zum Providerwechsel (Authinfo)) vorab in Textform mit uns abstimmen. Zur Abstimmung etwaiger ├änderungen ist ein Formular zu verwenden, das wir dem Kunden zur Verf├╝gung stellen. 

(4) Nimmt der Kunde eine K├╝ndigung bei seinem (bisherigen) Provider oder der DomainVergabestelle vor, ist er dazu verpflichtet, das K├╝ndigungsdatum zu ├╝berwachen f├╝r und die Aufrechterhaltung der Registrierung der Domain Sorge zu tragen. 

(5) Der Kunde wird uns bestehende bzw. einzurichtende EMailAdressen mitteilen und Inhalte von EMaiPostf├Ącher kontinuierlich sichern. 

(6) F├╝r den Verlust einer Domainregistrierung oder von unter der betreffenden Domain abrufbaren oder gespeicherten Inhalten sowie von Inhalten dortiger EMailPostf├Ącher aufgrund der Missachtung der vorstehenden Pflichten durch den Kunden haften wir nicht. 

(7) Wir sind berechtigt, bei Vertragsende Domains des Kunden freizugeben, sofern der Kunde nicht auf entsprechende Aufforderung innerhalb angemessener Frist einen Providerwechsel bzw. die ├ťbertragung der Domain in die Wege leitet. 

┬ž 6 Nutzungsrechte 

(1) Wir r├Ąumen dem Kunden die f├╝r den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte am Leistungsergebnis (Endergebnis) ein. Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung ist mit der Verg├╝tung die Einr├Ąumung einfacher, nicht ausschlie├člicher Nutzungsrechte f├╝r Verwendungszweck, Nutzungsform und Nutzungszeitraum gem├Ą├č dem urspr├╝nglichen Auftrag abgegolten. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere in bzw. auf nicht ausdr├╝cklich umfassten Medien, in einem abweichenden geografischen Bereich, in bearbeiteter Form (soweit die Bearbeitung nicht f├╝r die vereinbarungsgem├Ą├če Nutzung erforderlich ist) und/oder in einem abweichenden Zeitraum bedarf einer ausdr├╝cklichen zus├Ątzlichen Rechtseinr├Ąumung. ├ťbertragung von Nutzungsrechten sowie Unterlizenzierung bed├╝rfen unserer Zustimmung in Textform. Alle Rechte an Zwischenergebnissen verbleiben vorbehaltlich abweichender Vereinbarung bei uns. Bei unberechtigter Nutzung ist der Kunde zur Verg├╝tung dieser Nutzung verpflichtet, wobei unsere weiteren Anspr├╝che und Rechte unber├╝hrt bleiben. 

(2) Alle Rechtseinr├Ąumungen stehen unter der aufschiebenden Bedingung der vollst├Ąndigen Zahlung des f├╝r die Leistung geschuldeten Entgelts. 

(3) Wir nehmen ggf. f├╝r die Leistungen auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial wie Software, digitale Bilder usw.) in Anspruch. Der Kunde darf dieses fremde Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der vereinbarten Nutzung unserer Vertragsleistung verwenden und hat dabei die jeweils vereinbarten Rahmenbedingungen, insbesondere die Vorgaben zur Urheberbenennung, einzuhalten. Soweit wir Bildmaterial von dem Dienst Adobe Stock der Adobe Systems Software Ireland Limited (nachstehend: ÔÇ×AdobeÔÇť) beschaffen, gelten besondere Bedingungen gem├Ą├č dem folgenden ┬ž 6a. Im ├ťbrigen beschaffen wir Fremdmaterial soweit m├Âglich im Namen und auf Rechnung des Kunden und stimmen die Beschaffung von Fremdmaterialmit dem Kunden ab. 

(4) Wir sind stets und auch bei Einr├Ąumung ausschlie├člicher Nutzungsrechte berechtigt, die Leistungsergebnisse und deren Entw├╝rfe im Rahmen der Eigenwerbung, insbesondere auch im Internet, insbesondere auch als Referenz, unter Nennung des Kunden zu verwenden. 

┬ž 6a Adobe Stock Bildmaterial 

(1) An Bildmaterial, das wir von Adobe Stock beziehen, ├╝bertragen wir einfache Nutzungsrechte, welche uns insoweit von Adobe einger├Ąumt wurden, an Sie weiter. 

(2) Diese ├ťbertragung von Nutzungsrechten unterliegt den Zus├Ątzlichen Nutzungsbedingungen f├╝r Adobe Stock von Adobe (nachstehend: ÔÇ×Adobe NutzungsbedingungenÔÇť), die entsprechend gelten. Diese Adobe Nutzungsbedingungen k├Ânnen Sie unter http://www.adobe.com/go/stockterms_de abrufen. 

(3) Soweit nicht anders vereinbart, sind Sie zur Nutzung von Adobe Stock Inhalten nach den Adobe Nutzungsbedingungen im Rahmen einer ÔÇ×StandardLizenzÔÇť gem. der dortigen Ziff. 3.1 berechtigt. Bitte beachten Sie die sich daraus ergebenden Einschr├Ąnkungen, insbesondere in Ziff. 3 und 4 der Adobe Nutzungsbedingungen. 

┬ž 7 Zahlungsbedingungen 

(1) Es gelten die f├╝r die von HGD Media angebotenen Leistungen jeweils vereinbarten Preise. Die jeweils anfallenden Verg├╝tungen werden zum vereinbarten Zeitpunkt, ansonsten mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur fristgerechten Zahlung f├Ąllig. Sofern nicht abweichend vereinbart, bestimmt sich die Abrechnung nach dem jeweils bestellten Leistungspaket. Preise verstehen sich, wenn nicht ausdr├╝cklich anders angegeben, netto, zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer. 

(2) Die Verg├╝tung ist jeweils innerhalb von 10 Tagen ab F├Ąlligkeit zu zahlen. 

(3) Wir sind berechtigt, f├╝r unsere Leistung angemessene Vorkasse zu fordern. Insbesondere k├Ânnen wir die Aktivierung von InternetDomains sowie die Beschaffung von FremdInhalten zur├╝ckstellen, bis der Kunde die ihm berechneten voraussichtlichen Kosten eingezahlt hat. NettoPreis ist die f├╝r die Erstellung der Internetseite vor etwaigen ├änderungen vereinbarte Gesamtsumme ohne Umsatzsteuer sowie Verg├╝tung f├╝r etwaige weitere Leistungen wie beispielsweise Hosting. 

(4) Ger├Ąt der Kunde in Verzug oder liegen nicht von uns zu vertretende Umst├Ąnde vor, welche Zweifel an der vollumf├Ąnglichen und rechtzeitigen Leistung des Kunden begr├╝nden, sind wir berechtigt, unsere Leistung einzustellen und die Fortf├╝hrung der Leistung von der Zahlung s├Ąmtlicher zu erwartender Kosten f├╝r die uns noch obliegende Vertragsleistung (beinhaltend insbesondere auch unsere Verg├╝tung) abh├Ąngig zu machen. Wir werden den Kunden vor der Einstellung unserer Leistung in Textform ├╝ber diese Ma├čnahme mit einer f├╝r die Bewirkung der Zahlung ausreichenden Frist informieren. Verstreicht die gesetzte Zahlungsfrist ganz oder teilweise fruchtlos, sind wir zum sofortigen Abbruch der Leistung unter Ausschluss von Anspr├╝chen des Kunden berechtigt. Dar├╝ber hinaus sind wir berechtigt, den Vertrag au├čerordentlich zu k├╝ndigen. Die Laufzeit von Zeitvertr├Ągen verl├Ąngert sich automatisch um die Dauer einer berechtigten Leistungseinstellung, sofern wir nicht von unserem K├╝ndigungsrecht Gebrauch machen. 

(5) Zur Aus├╝bung eines Zur├╝ckbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverh├Ąltnis beruht. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenanspr├╝che von uns anerkannt oder rechtskr├Ąftig festgestellt sind oder wenn die Gegenanspr├╝che aus demselben Vertragsverh├Ąltnis herr├╝hren. 

(6) Einwendungen gegen unsere Rechnungen hat der Kunde innerhalb von einem Monat ab Rechnungserhalt unter Angabe des Grundes der Beanstandung in Textform zu erheben. Wir verpflichten uns, hierauf in unseren Rechnungen hinzuweisen. 

┬ž 8 Laufzeit, Vertragsbeendigung, K├╝ndigung 

(1) Vertr├Ąge, die sowohl die Beratung, Gestaltung, Programmierung einer Internetpr├Ąsenz (Webdesign, Programmierung, CMS) als auch Hosting und Support (Webservice) umfassen ÔÇô sog. InternetSystemvertr├Ąge ÔÇô, k├Ânnen zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gek├╝ndigt werden. 

(2) Durch die Vereinbarung der Mindestvertragslaufzeit soll sichergestellt werden, dass sich die von uns ÔÇô insbesondere zu Beginn der Vertragslaufzeit ÔÇô f├╝r die Verwirklichung des Erfolgs angefallenen Aufwendungen amortisieren. 

(3) Sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit gek├╝ndigt wird, verl├Ąngert sich der Vertrag mit den Leistungen Webservice und Domain um ein Jahr. Sofern der Vertrag sodann nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Laufzeit gek├╝ndigt wird, verl├Ąngert er sich um jeweils ein Jahr. 

(4) Wird der gesamte Vertrag (InternetSystemvertrag) vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gek├╝ndigt, k├Ânnen wir die bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit insgesamt vereinbarte Verg├╝tung verlangen abz├╝glich ersparter Aufwendungen oder sonst gem. ┬ž 648 S. 2 BGB anzurechnender Betr├Ąge. Dabei sind von uns bereits erbrachte Leistungen voll zu verg├╝ten. Von uns nicht erbrachte Leistungen sind mit 90% des hierf├╝r vereinbarten Entgelts zu verg├╝ten, sofern nicht eine Vertragspartei nachweist, dass insoweit ein h├Âherer oder niedrigerer Betrag gem. ┬ž 648 S. 2 BGB anzurechnen ist. Im Falle einer solchen K├╝ndigung rechnen wir ├╝ber unsere endg├╝ltige Verg├╝tung unter Ber├╝cksichtigung von Ihnen bereits geleisteter Zahlungen ab. 

(5) Das Recht zur K├╝ndigung aus wichtigem Grund bleibt unber├╝hrt. 

(6) Nach Beendigung des Vertrages werden wir s├Ąmtliche auf unseren Systemen gespeicherten Daten des Kunden sperren und nach 4 Wochen endg├╝ltig l├Âschen. Der Kunde ist f├╝r die Anfertigung von Sicherheitskopien von EMails und Websitedaten, sowie f├╝r den Serverumzug zu einem anderen Provider selbst verantwortlich. 

┬ž 9 Nutzungsbestimmungen, Kundenobliegenheiten 

(1) Der Kunde ist f├╝r s├Ąmtliche Inhalte der von HGD Media f├╝r den Kunden erstellten Internetseite allein verantwortlich. Der Kunde hat sicherzustellen, dass von ihm ver├Âffentlichte Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere des Straf und Wettbewerbsrechts), die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens, Urheber und weitere Immaterialg├╝terrechte sowie Datenschutzrechte) versto├čen. 

(2) Der Kunde r├Ąumt HGD Media an seinen Informationen und weitergegebenen Daten und Bildern diejenigen urheberrechtlichen Vervielf├Ąltigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchf├╝hrung dieses Vertrags erforderlich sind. 

(3) Der Kunde ist verpflichtet, 

a) die Zugriffsm├Âglichkeiten auf die von HGD Media erstellte Internetseite nicht missbr├Ąuchlich zu nutzen und rechts und/oder gesetzwidrige Handlungen bei der Nutzung oder Bereitstellung seiner Internetseiten oder des dem Kunden bereitgestellten Speicherplatzes zu unterlassen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, strafbare oder rechtswidrige Inhalte jeglicher Art ├╝ber Dienste von HGD Media zu verbreiten oder zug├Ąnglich zu machen.

b) es zu unterlassen und zu vermeiden, dass unter Verwendung der Dienste und Leistungen von HGD Media unerw├╝nschte EMails versandt werden; der Kunde erm├Ąchtigt uns, im Fall unserer Inanspruchnahme f├╝r ├╝ber das Nutzerkonto des Kunden versandte unerw├╝nschte Werbung den Kunden als Versender zu benennen. Wir werden den Kunden in diesem Fall ├╝ber diesen Umstand unverz├╝glich informieren. 

c) die Erf├╝llung gesetzlicher Vorschriften und beh├Ârdlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenw├Ąrtig oder k├╝nftig f├╝r die Nutzung der Leistungen des von HGD Media erstellten Internetauftritts einschl├Ągig sein sollten. 

d) (sofern nicht anders vereinbart) eine den Anforderungen von Art. 13 und 14 DSGVO entsprechende Datenschutzerkl├Ąrung f├╝r die Internetseite bereitzustellen, die damit realisierte Verarbeitungen personenbezogener Daten vollst├Ąndig erfasst. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass diese Datenschutzinformationen stets aktuell und sein und den konkreten Verarbeitungen entsprechen m├╝ssen. Dem Kunden etwa vorliegende ├Ąltere Texte gen├╝gen diesen Anforderungen ggf. nicht. 

e) die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu Datenschutz und Datensicherheit auch im ├ťbrigen zu befolgen. Der Kunde hat in angemessenen Zeitabst├Ąnden aus dem Internet heraufgeladene Daten, die f├╝r Dritte zug├Ąnglich sind, auf ihre Rechtm├Ą├čigkeit zu ├╝berpr├╝fen. 

f) HGD Media erkennbare M├Ąngel oder Sch├Ąden bez├╝glich des Internetauftritts unverz├╝glich anzuzeigen (St├Ârungsmeldungen) und alle Ma├čnahmen zu treffen, die eine Feststellung der M├Ąngel oder Sch├Ąden und ihrer Ursachen erm├Âglichen oder die Beseitigung der St├Ârung zu erleichtern und zu beschleunigen. 

g) nach Abgabe einer St├Ârungsmeldung HGD Media die durch die ├ťberpr├╝fung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Pr├╝fung herausstellt, dass eine St├Ârung im Verantwortungsbereich des Kunden (au├čerhalb des definierten Vertrags und Leistungsumfanges) vorlag. 

(4) Verst├Â├čt der Kunde gegen die in Absatz 3 lit. a) und b) genannten Pflichten, ist HGD Media sofort und in den ├╝brigen F├Ąllen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverh├Ąltnis ohne Einhaltung einer Frist zu k├╝ndigen. 

(5) Der Kunde ist verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkennzeichnung ÔÇô insbesondere gem. ┬ž 5 Telemediengesetz ÔÇô sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen f├╝r die von uns f├╝r den Kunden gehosteten Inhalte einzuhalten. Der Kunde hat die einschl├Ągigen gesetzlichen Vorschriften bereits bei seinen Anforderungen f├╝r die Konzeption der Internetseite zu ber├╝cksichtigen und uns gegen├╝ber in Textform zu kommunizieren. Wir sind insoweit nicht zu Nachforschungen oder zur Beratung verpflichtet. 

(6) Der Kunde stellt uns von s├Ąmtlichen Kosten, Sch├Ąden und Aufwendungen frei, die uns durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Dies beinhaltet insbesondere auch die gesetzlichen Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung. Der Kunde haftet f├╝r s├Ąmtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Nutzerkontos erfolgen. Dies gilt nicht, soweit der Kunde einen Missbrauch nachweist, der auf von uns zu vertretenden Handlungen beruht. 

┬ž 10 M├Ąngel 

(1) M├Ąngelanspr├╝che sind ausgeschlossen, soweit ein Mangel auf fehlerhaften Anordnungen, Dateien und Material des Kunden oder auf nicht von uns zu verantwortenden Vorleistungen Dritter beruht. Im ├ťbrigen sind M├Ąngelanspr├╝che des Kunden zun├Ąchst auf die Nacherf├╝llung beschr├Ąnkt. Dem Kunden bleiben bei Fehlschlagen der Nacherf├╝llung oder grundloser Verweigerung der Nacherf├╝llung die Herabsetzung der Verg├╝tung oder der R├╝cktritt vom Vertrag vorbehalten. 

(2) M├Ąngelanspr├╝che des Kunden verj├Ąhren innerhalb eines Jahres ab Gefahr├╝bergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz l├Ąngere Fristen zwingend vorschreibt sowie in F├Ąllen der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit, bei einer vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Pflichtverletzung von HGD Media und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahr├╝bergangs. Die gesetzlichen Regelungen ├╝ber Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unber├╝hrt. 

┬ž 11 Haftungsbeschr├Ąnkungen 

(1) HGD Media haftet unbeschr├Ąnkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit beruht. HGD Media haftet auch f├╝r die leicht fahrl├Ąssige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gef├Ąhrdet) und f├╝r die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm├Ą├čig vertraut), jedoch jeweils nur f├╝r den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. F├╝r die leicht fahrl├Ąssige Verletzung anderer Pflichten haftet HGD Media nicht. 

(2) HGD Media haftet zudem nicht f├╝r Einrichtungen und/oder Dienste au├čerhalb des eigenen Einflussbereichs, z.B. f├╝r die NichtVerf├╝gbarkeit des erstellten Internetauftritts aufgrund von St├Ârungen des Internets etc. 

(3) Die Haftungsbeschr├Ąnkungen des Absatzes 1 gelten nicht bei Verletzung von Leben, K├Ârper und Gesundheit, f├╝r einen Mangel nach ├ťbernahme einer Garantie f├╝r die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen M├Ąngeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber├╝hrt. 

(4) Ist die Haftung von HGD Media ausgeschlossen oder beschr├Ąnkt, so gilt dies ebenfalls f├╝r die pers├Ânliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen sowie in entsprechender Anwendung auch f├╝r Anspr├╝che auf Aufwendungsersatz. 

┬ž 12 Geheimhaltung/Datenschutz 

(1) Wir behandeln jegliche geheimhaltungsbed├╝rftigen Informationen, die wir vom Kunden vor und im Rahmen des Vertrags erhalten, vertraulich. Eine Nutzung erfolgt ausschlie├člich zu Vertragszwecken. 

(2) HGD Media weist den Kunden ausdr├╝cklich darauf hin, dass der Datenschutz f├╝r Daten├╝bertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gew├Ąhrleistet werden kann. Der Kunde wei├č, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umst├Ąnden auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umst├Ąnden technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. F├╝r die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet ├╝bermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten tr├Ągt der Kunde vollumf├Ąnglich selbst Sorge. Der Kunde hat insbesondere seine Daten mit der Wichtigkeit der Daten entsprechenden Ma├čnahmen regelm├Ą├čig zu sichern. Bei Datenverlust ist unsere Haftung auf den Betrag beschr├Ąnkt, der bei einer zweckentsprechenden und sorgf├Ąltigen Datensicherung f├╝r die Wiederherstellung angefallen w├Ąre. 

┬ž 13 Schlussbestimmungen; Erf├╝llungsort; Gerichtsstand 

(1) F├╝r alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der von HGD Media erbrachten Leistungen ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts (CISG). 

(2) Erf├╝llungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz von HGD Media, soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann, ├Âffentlichrechtliches Sonderverm├Âgen oder eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts handelt oder soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland innehat. HGD Media ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. 

(3) Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die ├╝brigen Bestimmungen davon unber├╝hrt. 

Stand: 03.06.2022 

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