Das Impressum der HGD-Media GmbH

§ 1 Allgemeines; Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Ver- träge der HGD Media GmbH, Bürgermeister-Bombeck-Str. 3, 22851 Norderstedt (nachstehend: „HGD Media“ oder „wir“) mit unseren Kun- den. Sie gelten in ihrer jeweils zuletzt einbezogenen Fassung auch für unsere künftigen Lieferungen und Leistungen, auch wenn sie bei Ver- tragsschluss nicht nochmals Erwähnung finden. Abweichende Verein- barungen sind nur im Rahmen einer individuellen Abrede mit uns gül- tig.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsange- bote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Gegenüber Verbrauchern gelten diese AGB

§ 2 Gegenstand der Leistung

Wir bieten dem Kunden verschiedene Leistungen im Bereich der Bereitstellung einer Internetpräsenz an. Unser Leistungsportfolio um- fasst die Erstellung von Internetauftritten, die Unterbringung von Inter- netpräsenzen auf einem Webserver sowie das Bereithalten der Seiten des Internetauftritts zum Abruf über das Internet. Es bestehen weitere Leistungsoptionen, die der Kunde wählen kann. Umfang und Gegen- stand der Vertragsleistung ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Bei der Erstellung von Internetseiten erfolgt die Bereitstellung von Text- Inhalten und Grafiken (§ 3 Nr. 4.) durch den

Als Zusatzdienstleistungen bieten wir auf Anfrage auch Wartung und Support für den für den Kunden erstellten Internetauftritt Tech- nische Supportleistungen und die in regelmäßigen Abständen erfol- gende Wartung sind nicht in den Angeboten enthalten und werden auf Basis individueller Absprache erbracht und abgerechnet.

Soweit HGD Media entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese je- derzeit eingestellt Ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Leis- tungen besteht nicht. Für unentgeltliche Zusatzleistungen ist unsere Haftung für Mängel ausgeschlossen, soweit kein Fall von Vorsatz, gro- ber Fahrlässigkeit oder einer Verletzung von Leben, Körper oder Ge- sundheit vorliegt.

Der Vertrag über die Leistung kommt durch Bestätigung eines ver- bindlichen Angebots durch den Kunden oder durch verbindliche Bestä- tigung eines Vertragsangebotes des Kunden durch HGD Media zu- stande. Verbindliche Beauftragungen bedürfen der Vertrags- gegenstand ist ausschließlich die vereinbarte Leistung.

HGD Media schuldet die jeweils mit dem Kunden vereinbarten Leistungen. HGD Media schuldet vorbehaltlich einer gesonderten Ver- einbarung in keinem Fall das Erreichen eines über die Vertragsleistung hinausgehenden bestimmten wirtschaftlichen oder werblichen Erfol- ges, insbesondere nicht das Erreichen bestimmter Umsätze, Zugriffs- zahlen, Reichweiten, Suchmaschinen-Positionierungen ä.

Unsere Leistung erbringen wir vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung in den Geschäftsräumen von HGD Me- dia. Wir sind berechtigt, die Erbringung der Vertragsleistung ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, wobei unsere Haftung für die uns obliegenden Vertragspflichten unberührt bleibt.

Änderungen der vereinbarten Leistung bedürfen zu ihrer Wirk- samkeit der Vereinbarung in Textform (E-Mail, Fax, Brief). Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches des Kunden auf die Leis- tungsbedingungen auswirkt, kann HGD Media eine angemessene An- passung der Vergütung sowie die Verschiebung etwaig vereinbarter Termine

HGD Media erbringt die vereinbarten Leistungen für den Eine Haftung gegenüber Dritten übernimmt HGD Media vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung nicht. Der Weiter- vertrieb unserer Leistungen, insbesondere die Weitervermietung des dem Kunden bereitgestellten Speicherplatzes an Dritte, ist nur mit un- serer ausdrücklichen Zustimmung erlaubt. Im Zustimmungsfall sind die Bestimmungen dieser AGB dem Dritten aufzuerlegen. Der Kunde steht uns gegenüber für die Einhaltung dieser AGB durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.

Soweit Vertragsgegenstand die Bereitstellung von Speicherplatz und die Online-Bereitstellung von Internetseiten ist, ist Gegenstand un- serer Vertragsleistung nicht der erfolgreiche Abruf der Daten in jedem Fall, sondern das Hosting mit der jeweils vereinbarten, ansonsten der nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte zu erwar- tenden Verfügbarkeit. Insbesondere sind wir berechtigt, die Online-Be- reitstellung zu unterbrechen, sofern hierfür wesentliche Gründe beste- hen, beispielsweise Maßnahmen der Pflege und Wartung, die Beseiti- gung von Sicherheitsproblemen und Mängeln, Maßnahmen zur Ver- besserung und Fortentwicklung der Hardware und Software. Maßnah- men der Pflege und Wartung führen wir nach Möglichkeit nur zur

Nachtzeit mit möglichst geringer Beeinträchtigung der Verfügbarkeit durch. Geplante Wartungsmaßnahmen werden wir dem Kunden mit angemessener Frist im Voraus ankündigen. Vereinbarte Verfügbarkei- ten und Leistungsparameter bleiben unberührt.

§ 3 Zusammenarbeit und Mitwirkung des Kunden

HGD Media und der Kunde benennen jeweils einen verantwortli- chen Ansprechpartner, welcher Entscheidungen treffen oder kurzfristig herbeiführen kann. Die Ansprechpartner oder rechtzeitig benannte Stellvertreter stehen für notwendige Informationen und Abstimmungen während der üblichen Geschäftszeiten (an Arbeitstagen zwischen 09 und 18 Uhr) im Bedarfsfall mit kurzfristiger Erreichbarkeit zur Verfü- gung.

HGD Media kommuniziert mit dem Kunden in der Regel per E- Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass er die von uns in ver- sandten E-Mails empfangen Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, E-Mails, die einer Antwort bedürfen, innerhalb angemessener und zumutbarer Frist zu beantworten, um uns eine zeitgerechte und effiziente Bearbeitung der Belange des Kunden zu ermöglichen.

Der Kunde hat HGD Media alle für den Auftrag wesentlichen In- formationen mitzuteilen und uns bei etwaigen Problemen oder Ände- rungserfordernissen rechtzeitig zu unterrichten. Der Kunde hat HGD Media alle für die Leistung etwaig notwendigen Zugangsdaten (Lo- gin/Passwörter/Adressen) termingerecht bzw., sofern kein Termin ver- einbart worden ist, auf Anforderung mitzuteilen. HGD Media kann die Mitteilungen des Kunden als richtig und vollständig ansehen und ist zu Nachforschungen nicht verpflichtet, wird den Kunden jedoch auf von ihr erkannte Unrichtigkeiten Anweisungen des Kunden sind so rechtzeitig zu erteilen, dass eine angemessene Umsetzungsfrist verbleibt. Über Änderungen vertragswesentlicher Daten wie beispiels- weise Adresse und Kontoverbindungen setzt uns der Kunde unverzüg- lich in Textform in Kenntnis.

Die Mitwirkungspflichten des Kunden umfassen insbesondere die rechtzeitige (soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Beauftragung) Bereitstellung der für die Ausstattung der Internetseite zu verwendenden Texte und Bilder, soweit sie nicht aufgrund aus- drücklicher Vereinbarung von HGD Media bereitzustellen

Der Kunde übergibt uns nur solche Inhalte, Vorlagen und Arbeits- mittel, deren auftragsgemäße Verwendung durch uns keine Rechte Dritter verletzt. Gleiches gilt für sonstige Mitwirkungen, beispielsweise Kunden-Domains.

Der Kunde schafft in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsge- mäßen Auftragsausführung erforderlichen Voraussetzungen. Dies be- trifft insbesondere zur Leistungsumsetzung erforderliche Hard- und Software sowie Speicherplatz, soweit sie nicht ausdrücklich von uns bereitzustellen

Der Kunde hat Daten und Datenträger vor Übergabe bzw. Über- mittlung an HGD Media auf Viren und sonstige Schadsoftware mit ei- nem aktuellen und dem Stand der Technik entsprechenden Viren- schutzprogramm zu prüfen. Der Kunde wird aus seiner Sphäre stam- mende Daten vor einer Übergabe an HGD Media oder Bearbeitung durch HGD Media unaufgefordert sichern. Unsere Haftung bei Daten- verlust ist auf die Wiederherstellungskosten bei einer der Wichtigkeit der Daten entsprechenden sorgfältigen Sicherung beschränkt.

§ 4 Zwischenschritte, Abnahmen und Termine

Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der Leistungen sowie der Vor- und Zwischenergebnisse unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und Abnahmen unverzüglich zu Wir sind berechtigt, bei Fertigstel- lung einzelner Arbeitsabschnitte eine Zwischenabnahme zu fordern. Die Abnahme einer Leistung gilt als gem. § 640 Abs. 2 BGB erteilt, wenn sie vom Vertragspartner nicht innerhalb von 7 Tagen ab Über- gabe mit aussagekräftiger Begründung verweigert wird oder wenn der Vertragspartner das Arbeitsergebnis nutzt. Bei vorangegangenen Zwi- schenabnahmen ist nur die Vertragsgemäßheit des letzten übergebe- nen Leistungsteils und das Zusammenwirken aller Teile Gegenstand der Abnahmeprüfung für die letzte Teilleistung maßgebend. Abnahmen sind auf Wunsch von HGD Media in Textform zu erklären.

Bei einer etwaigen Verweigerung der Abnahme sind die Abnahmehin- dernisse detailliert so zu beschreiben, dass uns eine Beseitigung des Mangels möglich ist. Ein Mangel ist eine Abweichung der von uns er- brachten Leistung von der vereinbarten Ausführung oder – soweit im Hinblick auf die Ausführung keine Vereinbarung getroffen ist – von der Ausführungsform, wie sie der Kunde nach Treu und Glauben mit Rück- sicht auf die Verkehrssitte erwarten konnte. Liegt kein Mangel vor oder beanstandet der Kunde erstmals Umstände, die er bereits bei einer vo- rangegangenen Abnahmeprüfung erkennen konnte, gilt das Nachbes- serungsverlangen als Änderungswunsch.

Die Erstellung von Internetseiten durch uns erfolgt in drei Schrit- ten:

Erstellung eines Grobkonzeptes, welches die Rahmenbedin- gungen für die Internetseite, beispielsweise eingesetzte Technik, Anzahl der Unterseiten, technische Anforderungen und sonstige wesentliche Eckpunkte enthält.

Erstellung eines Layoutvorschlags, welches die optische Ge- staltung der Internetseite

Programmierung der Internetseite auf Basis des vom Kunden freigegebenen Layouts. Die Bereitstellung erfolgt in der Re- gel dadurch, dass wir die Internetseite passwortgeschützt on- line stellen und dem Kunden die Zugangsdaten

Für jeden Schritt erfolgt eine Abnahme des Kunden und stehen dem Kunden 2 (zwei) Korrekturschleifen zur Verfügung. Das bedeutet, dass der Kunde zweimalig die Gelegenheit erhält, Änderungswünsche mit- zuteilen.

Soweit nicht anders vereinbart, hat uns der Kunde seine Änderungs- wünsche in Textform, geordnet und umsetzbar innerhalb von 7 Tagen ab Bereitstellung des jeweiligen Zwischenschritts mitzuteilen. Eine Um- setzbarkeit ist insbesondere nicht gegeben, wenn der Kunde unspezi- fisch „Nichtgefallen“ oder eine Abweichung von seinen nicht Vertrags- bestandteil gewordenen Vorstellungen rügt.

Die Umsetzung von Änderungswünschen, die zu einer Erweiterung der Leistung führen, ist zusätzlich zu vergüten, wobei wir den Kunden auf diesen Umstand hinweisen werden. Für Abnahmen und deren Erklä- rung gilt § 4 Nr. 1.

Der Liefer- bzw. Leistungstermin bzw. die Liefer-bzw. Leistungs- frist - nachfolgend zusammenfassend "Liefertermin" genannt - wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von HGD Media ver- einbart und versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, insbesondere höherer Gewalt, staatlicher Maßnah- men, Sabotage oder nicht von HGD Media zu vertretender Nicht-, Falsch- oder Spätbelieferung. Derartige Ereignisse verlängern den Lie- fertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges Verlängert wird auch eine in diesem Falle eventuell vom Vertragspartner gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Führen solche Ereignisse zu einem Leistungsaufschub von mehr als acht Wochen, so können sowohl der Vertragspartner als auch HGD Media vom Vertrag zurück- treten, sofern die Liefer-/Leistungsverzögerung nicht von ihnen zu ver- treten ist.

HGD Media gerät nur aufgrund einer Mahnung des Kunden in Textform in Verzug, soweit kein Fixgeschäft vorliegt. Verbindliche Lie- fertermine gelten nur mit unserer ausdrücklichen Bestätigung.

Tritt der Kunde zusätzlich zur Geltendmachung von Verzugsscha- denersatzansprüchen vom Vertrag zurück oder macht er statt der Leis- tung Schadenersatz geltend, so muss er uns nach Ablauf der Leis- tungsfrist eine angemessene Nachfrist gesetzt Unsere Haftung ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Schaden auch im Falle der Ein- haltung des Liefertermins eingetreten wäre.

Scheitert die termingerechte Ausführung aufgrund mangelhafter Erfüllung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden, liegt kein Fall unseres Verzugs Sind wir an der Ausführung unserer Leistung auf- grund mangelhafter Erfüllung von Mitwirkungspflichten durch den Kun- den gehindert, verlängern sich die Fristen für die uns obliegenden Ver- tragsleistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer ange- messenen Wiederaufnahmefrist; Vertragslaufzeiten von Dauerschuld- verhältnissen zwischen uns und dem Kunden verlängern sich entspre- chend.

§ 5 Domains

Die Registrierung von Domains erfolgt, soweit von uns geschul- det, bei einer von uns frei auszuwählenden, geeigneten Stelle als zu- gelassenem Registrar, Zwischenregistrar oder Bei der Verschaf- fung und/oder Pflege von Internet-Domains wird HGD Media im Ver- hältnis zwischen dem Kunden und der DENIC oder einer anderen Or- ganisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die unter- schiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unter- schiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedin- gungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Do- mainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebe- dingungen der jeweiligen Organisation. Soweit .de-Domains Gegen- stand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungendie DENIC-Domainrichtlinien. Wir haben auf die Domain-Vergabe solcher Stellen keinen Einfluss und übernehmen keine Gewähr für den

Erfolg oder Bestand von Domain-Registrierungen sowie für die Freiheit von Domains von entgegenstehenden Rechten Dritter.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm im Rahmen der Vertrags- leistung genutzten oder von uns zu beschaffenden Domains keine Rechte Dritter und/oder gesetzliche Vorschriften verletzen. Dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf Marken sowie sonstige Namens- und Der Kunde stellt uns und die von uns zur Ein- richtung und Aufrechterhaltung der Domains eingeschalteten Dritten von Kosten und Einbußen wegen Rechtsverletzungen durch Kunden- domains frei.

Wir sind berechtigt, bei Vertragsende Domains des Kunden frei- zugeben, sofern der Kunde nicht auf entsprechende Aufforderung in- nerhalb angemessener Frist die Übertragung der Domain in die Wege leitet.

§ 6 Nutzungsrechte

Wir räumen dem Kunden die für den jeweiligen Verwendungs- zweck erforderlichen Nutzungsrechte am Leistungsergebnis (Ender- gebnis) ein. Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinba- rung ist mit der Vergütung die Einräumung einfacher, nicht ausschließ- licher Nutzungsrechte für Verwendungszweck, Nutzungsform und Nut- zungszeitraum gemäß dem ursprünglichen Auftrag abgegolten. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere in bzw. auf nicht ausdrücklich umfassten Medien, in einem abweichenden geografischen Bereich, in bearbeiteter Form (soweit die Bearbeitung nicht für die vereinbarungs- gemäße Nutzung erforderlich ist) und/oder in einem abweichenden Zeitraum bedarf einer ausdrücklichen zusätzlichen Rechtseinräumung. Übertragung von Nutzungsrechten sowie Unterlizenzierung bedürfen unserer Zustimmung in Alle Rechte an Zwischenergebnissen verbleiben vorbehaltlich abweichender Vereinbarung bei uns. Bei un- berechtigter Nutzung ist der Kunde zur Vergütung dieser Nutzung ver- pflichtet, wobei unsere weiteren Ansprüche und Rechte unberührt blei- ben.

Alle Rechtseinräumungen stehen unter der aufschiebenden Be- dingung der vollständigen Zahlung des für die Leistung geschuldeten Entgelts.

Wir nehmen ggf. für die Leistungen auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial wie Software, digitale Bilder usw.) in Anspruch. Der Kunde darf dieses fremde Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der vereinbarten Nutzung unserer Vertragsleistung verwenden und hat dabei die jeweils vereinbarten Rahmenbedingun- gen, insbesondere die Vorgaben zur Urheberbenennung, einzuhalten. Soweit wir Bildmaterial von dem Dienst Adobe Stock der Adobe Sys- tems Software Ireland Limited (nachstehend: „Adobe“) beschaffen, gel- ten besondere Bedingungen gemäß dem folgenden § 6a. Im Übrigen beschaffen wir Fremdmaterial soweit möglich im Namen und auf Rech- nung des Kunden und stimmen die Beschaffung von Fremdmaterial mit dem Kunden ab.

Wir sind stets und auch bei Einräumung ausschließlicher Nut- zungsrechte berechtigt, die Leistungsergebnisse und deren Entwürfe im Rahmen der Eigenwerbung, insbesondere auch im Internet, insbe- sondere auch als Referenz, unter Nennung des Kunden zu

§ 6a Adobe Stock Bildmaterial

An Bildmaterial, das wir von Adobe Stock beziehen, übertragen wir einfache Nutzungsrechte, welche uns insoweit von Adobe einge- räumt wurden, an Sie

Diese Übertragung von Nutzungsrechten unterliegt den Zusätzli- chen Nutzungsbedingungen für Adobe Stock von Adobe (nachste- hend: „Adobe Nutzungsbedingungen“), die entsprechend Diese Adobe Nutzungsbedingungen können Sie unter http://www.adobe.com/go/stockterms_de abrufen.

Soweit nicht anders vereinbart, sind Sie zur Nutzung von Adobe Stock Inhalten nach den Adobe Nutzungsbedingungen im Rahmen ei- ner „Standard-Lizenz“ gem. der dortigen Ziff. 3.1 berechtigt. Bitte be- achten Sie die sich daraus ergebenden Einschränkungen, insbeson- dere in Ziff. 3 und 4 der Adobe

§ 7 Zahlungsbedingungen

Es gelten die für die von HGD Media angebotenen Leistungen je- weils vereinbarten Preise. Die jeweils anfallenden Vergütungen wer- den mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur fristgerechten Zahlung fäl- lig. Sofern nicht abweichend vereinbart, bestimmt sich die Abrechnung nach dem jeweils bestellten Leistungspaket. Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, netto, der jeweils gel- tenden Umsatzsteuer.

Die Vergütung ist jeweils innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungs- stellung zu

Wir sind berechtigt, für unsere Leistung angemessene Vorkasse zu fordern. Insbesondere können wir die Aktivierung von Internet-Do- mains sowie die Beschaffung von Fremd-Inhalten zurückstellen, bis der Kunde die ihm berechneten voraussichtlichen Kosten eingezahlt hat. Netto-Preis ist die für die Erstellung der Internetseite vor etwaigen Änderungen vereinbarte Gesamtsumme ohne Umsatzsteuer sowie Vergütung für etwaige weitere Leistungen wie beispielsweise

Gerät der Kunde in Verzug oder liegen nicht von uns zu vertre- tende Umstände vor, welche Zweifel an der vollumfänglichen und rechtzeitigen Leistung des Kunden begründen, sind wir berechtigt, un- sere Leistung einzustellen und die Fortführung der Leistung von der Zahlung sämtlicher zu erwartender Kosten für die uns noch obliegende Vertragsleistung (beinhaltend insbesondere auch unsere Vergütung) abhängig zu machen. Wir werden den Kunden vor der Einstellung un- serer Leistung in Textform über diese Maßnahme mit einer für die Be- wirkung der Zahlung ausreichenden Frist informieren. Verstreicht die gesetzte Zahlungsfrist ganz oder teilweise fruchtlos, sind wir zum so- fortigen Abbruch der Leistung unter Ausschluss von Ansprüchen des Kunden Darüber hinaus sind wir berechtigt, den Vertrag au- ßerordentlich zu kündigen. Die Laufzeit von Zeitverträgen verlängert sich automatisch um die Dauer einer berechtigten Leistungseinstel- lung, sofern wir nicht von unserem Kündigungsrecht Gebrauch ma- chen.

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur in- soweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhält- nis Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festge- stellt sind oder wenn die Gegenansprüche aus demselben Vertrags- verhältnis herrühren.

Einwendungen gegen unsere Rechnungen hat der Kunde inner- halb von einem Monat ab Rechnungserhalt unter Angabe des Grundes der Beanstandung in Textform zu erheben. Wir verpflichten uns, hie- rauf in unseren Rechnungen hinzuweisen.

§ 8 Laufzeit, Vertragsbeendigung, Kündigung

Verträge, die sowohl die Beratung, Gestaltung, Programmierung einer Internetpräsenz (Webdesign, Programmierung, CMS) als auch Hosting und Support (Webservice) umfassen – sog. Internet-System- verträge –, können zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden.

Durch die Vereinbarung der Mindestvertragslaufzeit soll sicherge- stellt werden, dass sich die von uns – insbesondere zur Beginn der Vertragslaufzeit – für die Verwirklichung des Erfolgs angefallenen Auf- wendungen

Sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der jeweili- gen Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag mit den Leistungen Webservice und Domain um ein Jahr. Sofern der Vertrag sodann nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf der Laufzeit gekündigt wird, verlängert er sich um jeweils ein

Wird der gesamte Vertrag (Internet-Systemvertrag) vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt, können wir die bis zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit insgesamt vereinbarte Vergütung verlangen abzüglich ersparter Aufwendungen oder sonst gem. § 648 S. 2 BGB anzurechnender Beträge. Dabei sind von uns bereits erbrachte Leis- tungen voll zu vergüten. Von uns nicht erbrachte Leistungen sind mit 90% des hierfür vereinbarten Entgelts zu vergüten, sofern nicht eine Vertragspartei nachweist, dass insoweit ein höherer oder niedrigerer Betrag gem. § 648 S. 2 BGB anzurechnen ist. Im Falle einer solchen Kündigung rechnen wir über unsere endgültige Vergütung unter Be- rücksichtigung von Ihnen bereits geleisteter Zahlungen

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung des Vertrages werden wir sämtliche auf unse- ren Systemen gespeicherten Daten des Kunden sperren und nach 4 Wochen endgültig löschen. Der Kunde ist für die Anfertigung von Si- cherheitskopien von E-Mails und Websitedaten, sowie für den Server- umzug zu einem anderen Provider selbst

§ 9 Nutzungsbestimmungen, Kundenobliegenheiten

Der Kunde ist für sämtliche Inhalte der von HGD Media erstellten Internetseite für den Kunden allein verantwortlich. Der Kunde hat si- cherzustellen, dass von ihm veröffentlichte Inhalte nicht gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verstoßen.

Der Kunde räumt HGD Media an seinen Informationen und wei- tergegebenen Daten und Bildern diejenigen urheberrechtlichen Ver- vielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchfüh- rung dieses Vertrags erforderlich

Der Kunde ist verpflichtet,

die Zugriffsmöglichkeiten auf die von HGD Media erstellte In- ternetseite nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/o- der gesetzwidrige Handlungen bei der Nutzung oder Bereit- stellung seiner Internetseiten oder des dem Kunden bereit- gestellten Speicherplatzes zu unterlassen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, strafbare oder rechtswidrige In- halte jeglicher Art über Dienste von HGD Media zu verbreiten oder zugänglich zu

es zu unterlassen und zu vermeiden, dass unter Verwendung der Dienste und Leistungen von HGD Media unerwünschte E-Mails versandt werden; der Kunde ermächtigt uns, im Fall unserer Inanspruchnahme für über das Nutzerkonto des Kunden versandte unerwünschte Werbung den Kunden als Versender zu benennen. Wir werden den Kunden in diesem Fall über diesen Umstand unverzüglich

die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auf- lagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der Leistungen des von HGD Media erstellten Internetauftritts einschlägig sein

(sofern nicht anders vereinbart) eine den Anforderungen von Art. 13 und 14 DSGVO entsprechende Datenschutzerklärung für die Internetseite bereitzustellen, die damit realisierte Ver- arbeitungen personenbezogener Daten vollständig erfasst. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass diese Daten- schutzinformationen steht aktuell und sein und den konkreten Verarbeitungen entsprechen müssen. Dem Kunden etwa vorliegende ältere Texte genügen diesen Anforderungen nicht.

die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu Datenschutz und Datensicherheit auch im Übrigen zu Der Kunde hat in angemessenen Zeitabständen aus dem Internet her- aufgeladene Daten, die für Dritte zugänglich sind, auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.

HGD Media erkennbare Mängel oder Schäden bezüglich des Internetauftritts unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldun- gen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu be- schleunigen.

nach Abgabe einer Störungsmeldung HGD Media die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwen- dungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leis- tungsumfanges)

Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 3 a) und b) genannten Pflichten, ist HGD Media sofort und in den übrigen Fällen nach erfolg- loser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

Der Kunde ist verpflichtet, die Bestimmungen zur Anbieterkenn- zeichnung – insbesondere gem. § 5 Telemediengesetz – sowie alle weiteren anwendbaren Bestimmungen für die von uns für den Kunden gehorteten Inhalte einzuhalten. Der Kunde hat die einschlägigen ge- setzlichen Vorschriften bereits bei seinen Anforderungen für die Kon- zeption der Internetseite zu berücksichtigen und uns gegenüber in Textform zu kommunizieren. Wir sind insoweit nicht zu Nachforschun- gen oder zur Beratung

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Kosten, Schäden und Auf- wendungen frei, die uns durch vom Kunden zu vertretende Rechtsver- letzungen entstehen. Dies beinhaltet insbesondere auch die gesetzli- chen Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverfolgung. Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Nutzerkontos erfolgen. Dies gilt nicht, soweit der Kunde einen Miss- brauch nachweist, der auf von uns zu vertretenden Handlungen

§ 10 Mängel

Mängelansprüche sind ausgeschlossen, soweit ein Mangel auf fehlerhaften Anordnungen, Dateien und Material des Kunden oder auf nicht von uns zu verantwortenden Vorleistungen Dritter beruht. Im Üb- rigen sind Mängelansprüche des Kunden zunächst auf die Nacherfül-

lung beschränkt. Dem Kunden bleiben bei Fehlschlagen der Nacher- füllung oder grundloser Verweigerung der Nacherfüllung die Herabset- zung der Vergütung oder der Rücktritt vom Vertrag vorbehalten.

Mängelansprüche des Kunden verjähren innerhalb eines Jahres ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahr- lässigen Pflichtverletzung von HGD Media und bei arglistigem Ver- schweigen eines Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt des Ge- fahrübergangs. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.

§ 11 Haftungsbeschränkungen

HGD Media haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. HGD Media haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermög- licht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet HGD Media nicht.

HGD Media haftet zudem nicht für Einrichtungen und/oder Dienste außerhalb des eigenen Einflussbereichs, z.B. für die Nicht-Verfügbar- keit des erstellten Internetauftritts aufgrund von Störungen des Inter- nets

Die Haftungsbeschränkungen des Absatzes 1 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkt- haftungsgesetz bleibt unberührt.

Ist die Haftung von HGD Media ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie in entsprechender Anwendung auch für Ansprüche auf

§ 12 Geheimhaltung/Datenschutz

Wir behandeln jegliche geheimhaltungsbedürftigen Informationen, die wir vom Kunden vor und im Rahmen des Vertrags erhalten, ver- traulich. Eine Nutzung erfolgt ausschließlich zu

HGD Media weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem In- ternet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend ge- währleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen Auch andere Teilnehmer am Internet sind un- ter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Si- cherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge. Der Kunde hat insbesondere seine Daten mit der Wich- tigkeit der Daten entsprechenden Maßnahmen regelmäßig zu sichern. Bei Datenverlust ist unsere Haftung auf den Betrag beschränkt, der bei einer zweckentsprechenden und sorgfältigen Datensicherung für die Wiederherstellung angefallen wäre.

§ 13 Schlussbestimmungen; Erfüllungsort; Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der von HGD Media erbrachten Leistungen ergeben, gilt das Recht der Bun- desrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz von HGD Me- dia, soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann, öffentlich-recht- liches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt oder soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichts- stand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland innehat. HGD Media ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Ge- richtsstand zu

Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Stand: 24.02.2020

Workflow

01

Start

Vielen Dank! Sie haben sich für Ihre individuell gestaltete Website von HGD Media entschieden.

02

Checkliste

Sie wählen die gewünschten Funktionen und den bevorzugten Designstil aus.

03

Kundendaten

Wenn vorhanden, senden Sie uns Ihr Logo, eigene Fotos als auch Texte zu.

04

Kreativ Meeting

Ihre Website-Wünsche und Vorstellungen werden mit unserem Design-Team besprochen.

05

Design Idee

Unser Design-Team erarbeitet Ihren individuellen Designentwurf aus.

06

Programmierung

Wenn alles passt, geben Sie uns das OK, um Ihr Design zu programmieren.

07

Inhalte

Ihre Website könnte noch Bilder und Texte vom Profi vertragen? Wir unterbreiten Ihnen gern ein Angebot.

08

Domain umzug

Ihre Website bekommt nun noch die gewünschte Internet-Adresse. Den Umzug übernehmen wir gern.

09

E-Mails

Zu guter Letzt werden nun noch Ihre E-Mail Adressen eingerichtet.

10

Fertig

Ihre Website ist jetzt online. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg.